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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der KundenMonitor AG und ihren Vertragspartnerinnen und Vertragspartnern. Die KundenMonitor AG führt für ihre Vertragspartnerinnen und Vertragspartner Studien auf der Basis objektiver Befragungen durch, wertet die gewonnen Erkenntnisse aus und publiziert ausgewählte Umfrageergebnisse. Ebenso verkauft die KundenMonitor AG ihre Studienergebnisse an ihre Vertragspartnerinnen und Vertragspartner. Auf männlich-weibliche Doppelformen wird nachfolgend im Sinn der besseren Lesbarkeit verzichtet. Die vertragsschliessenden Parteien werden als KundenMonitor AG und als Vertragspartner bezeichnet.
1. Vertragsschluss
1.1 Angebote und Offerten der KundenMonitor AG sind für diese nicht verbindlich und entfalten keine Rechtswirkung. Annahmeerklärungen und Bestellungen sind für die KundenMonitor AG nur verbindlich, soweit sie schriftlich bestätigt werden oder ihnen durch Übersendung der Sache nachgekommen wird. Mündliche Abreden sind nur mit schriftlicher Bestätigung verbindlich.
1.2 Abweichungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
2. Leistungen
2.1 Die KundenMonitor AG führt für ihren Vertragspartner umsetzungsorientierte Marktforschung durch. Sie ist bemüht, dabei den letzten Stand der Technik und der Forschung zu berücksichtigen.
2.2 Die KundenMonitor AG erstellt den Branchenberichtsband für die jeweilige Branche mit Ergebnissen zu den jeweils angebotenen Fragestellungen überwiegend in Tabellenform.
2.3 Bei oder nach Bezug des Branchenberichtsbandes können auch Anbieter- und branchenindividuelle Sonderauswertungen bestellt werden.
3. Änderungen der Leistung
3.1 Stellt die KundenMonitor AG fest, dass die vereinbarte Leistung nicht oder in Teilen nicht erbracht werden kann, wird der Vertragspartner darüber alsbald schriftlich oder mündlich informiert. Mit Blick auf die Zielsetzung der Befragung macht die KundenMonitor AG Änderungsvorschläge.
3.2 Mehrkosten, die durch Änderungs- oder Zusatzwünsche des Vertragspartners bedingt sind, sind der KundenMonitor AG zusätzlich zu entschädigen.
4. Vertraulichkeit
4.1 Die KundenMonitor AG gibt die Identität des Vertragspartners im Zusammenhang mit einem bestimmten Vertragsverhältnis nicht bekannt. Sämtliche vom Vertragspartner erhaltenen Unterlagen, Informationen u.s.w. werden vertraulich behandelt. Gegenteilige Abmachungen sind vorbehalten.
4.2 Die durch die Kundenmonitor erstellten Unterlagen (Berichte, Befragungsergebnisse, Auswertungen, Fragebogen, Angaben zu befragten Personen u.a.m.) werden einzig dem Vertragspartner zur Verfügung gestellt, ausser es handle sich um Leistungen, welche erkennbar für verschiedene Kunden erbracht werden sollen.
4.3 Die KundenMonitor AG ist berechtigt, den Namen ihres Vertragspartners ohne Hinweis auf ein bestimmtes Vertragsverhältnis als Referenz zu erwähnen.
5. Urheberrechte
5.1 Die Urheberrechte an sämtlichen durch die KundenMonitor AG erstellten Unterlagen (Berichte, Befragungsergebnisse, Auswertungen, Fragebogen, Angaben zu befragten Personen u.a.m.) liegen bei der KundenMonitor AG, sofern diese Rechte nicht durch eine getrennte schriftliche auf den Vertragspartner übertragen wurden.
5.2 Die KundenMonitor AG. kann keine Exklusivität für bestimmte Produktfelder, Untersuchungsgegenstände oder Untersuchungsmethoden gewähren, es sei denn, sie werde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Soweit Exklusivität vereinbart wird, sind ihre Dauer und allenfalls ein zusätzlich zu vergütendes Honorar festzulegen.
5.3 Die durch die KundenMonitor AG erstellten Unterlagen sind im Original als auch in Kopie nur für die ausschliessliche Benutzung durch den Vertragspartner bestimmt. Eine Weitergabe oder Verbreitung an Dritte - eingeschlossen verbundene Unternehmen - ist in ihrer Gesamtheit oder auszugsweise ohne schriftliche Genehmigung der KundenMonitor AG nicht gestattet.
5.4 Soweit die Weitergabe und Veröffentlichung gestattet ist, ist der Vertragspartner oder der Dritte, der die Unterlagen erhalten hat, verpflichtet, die KundenMonitor AG als Urheber und Herausgeber der Unterlagen sowie das Erhebungsjahr zu nennen. Des Weiteren ist bei solchen Verwendungen und Veröffentlichungen in jedem Fall folgendes zu beachten;
- es darf nicht fälschlicherweise der Eindruck erweckt werden, Voraussetzungen, Erfahrungen, Fähigkeiten oder Zugang zu Einrichtungen und Ergebnissen zu besitzen, die in Wahrheit nicht bestehen;
- ungerechtfertigte Kritik und Verunglimpfung von Konkurrenten ist unzulässig;
- es dürfen keine Schlussfolgerungen aus dem Forschungsprojekt oder seinem Ergebnis verbreitet werden, die mit den festgestellten Fakten, z. B. bei geringen Fallzahlen, unvereinbar oder durch sie nicht belegt sind;
- sämtliche Urheberrechte sind zu beachten;
- eine deutliche Unterscheidung zwischen den Ergebnissen einerseits und den eigenen Meinungen andererseits muss kenntlich gemacht werden.
5.5 Der Vertragspartner muss alles in seinen Kräften stehende unternehmen, um die Möglichkeit einer falschen Interpretation oder einer Wiedergabe der Ergebnisse ausserhalb des richtigen Zusammenhangs zu vermeiden.
6. Gewährleistung / Haftung
6.1 Der Vertragspartner erklärt, dass die Nutzung beziehungsweise Umsetzung der bestellten Leistung auf seine Verantwortung geschieht.
6.2 Die KundenMonitor AG gewährleistet die ordnungsgemässe Durchführung aller angenommenen Bestellungen und Aufträge unter Hinweis auf die notwendigen Mitwirkungspflichten des Vertragspartners (Instruktion, Auswertungswünsche u.a.m.). Ein Mangel bei der Durchführung liegt nur vor, wenn die KundenMonitor AG die ihr obliegenden Sorgfaltspflichten schuldhaft verletzt. Ermessensspielräume werden von der KundenMonitor AG nach pflichtgemässem Ermessen ausgefüllt.
6.3 Der Gewährleistungsanspruch des Vertragspartners beschränkt sich auf die Nachbesserung. Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen, soweit dies zulässig ist. Mängelrügen sind innerhalb von 60 Tagen nach Erhalt der Ergebnisse schriftlich an die KundenMonitor AG zu richten.
6.4 Die Haftung der KundenMonitor AG ist der Höhe nach beschränkt auf die Gesamthöhe des vereinbarten Honorars des jeweiligen Einzelgeschäftes. Eine Haftung der KundenMonitor AG für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
6.5 Soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung der KundenMonitor AG für vertragliche und ausservertragliche Ansprüche wegbedungen.
6.6 Die KundenMonitor AG übernimmt keine Haftung für Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass der Vertragspartner ihr unvollständige, fehlerhafte, unpräzise Unterlagen, Informationen usw. zur Verfügung gestellt hat.
7. Haftung des Vertragspartners
Der Vertragspartner haftet unabhängig von einem Verschulden für alle mittelbaren und unmittelbaren Schäden, die der KundenMonitor AG aus der Verwendung der ihr vom Vertragspartner zur Verfügung gestellten Unterlagen entstehen.
8. Höhere Gewalt
Fälle höherer Gewalt suspendieren die vertraglichen Verpflichtungen der Vertragsparteien für die Dauer der Störung. Überschreiten daraus sich ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, hat der Vertragspartner das Recht, eine Nachfrist zu setzen und bei deren Nichteinhaltung die Rückabwicklung des Vertrages oder die Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind wegbedungen.
9. Zahlungsbedingungen
Der vereinbarte Betrag ist jeweils zur Hälfte mit der Auftragserteilung und mit der Ergebnislieferung fällig. Die Anzahlung hat innerhalb von 14 Tagen, die Restzahlung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Wird die Zahlungsfrist nicht eingehalten, gerät der Vertragspartner ohne weiteres in Verzug und schuldet den gesetzlichen Verzugszins. Weitergehende Ansprüche der KundenMonitor AG sind vorbehalten. Wird die Anzahlung nicht innert Frist geleistet, so ist die KundenMonitor AG berechtigt, mit der Befragung zuzuwarten oder bereits durchgeführte Untersuchungen einzustellen. Bereits gewonnene Untersuchungsergebnisse verbleiben diesfalls bei der KundenMonitor AG.
10. Weitere Bestimmungen
10.1 Die KundenMonitor AG behält sich die jederzeitige Änderung dieser AGB (insb. auch Anpassungen des Leistungsumfanges oder der anwendbaren Preise) vor. Änderungen werden in angemessener Form mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner dagegen nicht innert 30 Tagen bei der KundenMonitor AG schriftlich Einspruch erhebt.
10.2 Von der Nichtigkeit einzelner Vertragsbestandteile bleibt die Wirksamkeit des Vertrages unberührt. An die Stelle der allenfalls unwirksamen Vertragsbestandteile treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.
10.3 Die KundenMonitor AG ist befugt, sämtliche Ansprüche gegenüber ihrem Vertragspartner jederzeit an Dritte abzutreten.
11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen der KundenMonitor AG und ihrem Vertragspartner unterliegt ausschliesslich schweizerischem Recht. Unter Vorbehalt zwingenden Rechts ist 6300 Zug (Schweiz) Gerichtsstand, Erfüllungs- und Betreibungsort. Die KundenMonitor AG ist berechtigt, ihre Rechte auch am Sitz/Wohnsitz des Vertragspartners oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen, wobei ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar bleibt.
KundenMonitor AG, Zug, August 2006
Kundenmonitor ist ein eingetragenes Schweizer Warenzeichen der KundenMonitor AG.
1. Geltung Folgende Nutzungsbedingungen gelten für die Bereitstellung von Ergebnissen zum Kundenmonitor Deutschland, Österreich und Schweiz über die Domänen kundenmonitor-schweiz.ch und kundenmonitor.eu. Durch die Nutzung der Seiten und Dienste von KundenMonitor AG akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen. Wenn der Nutzer nicht mit den hier aufgeführten Bedingungen einverstanden ist, darf er die Sites nicht nutzen bzw. muss deren Nutzung umgehend beenden. Ein Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen durch den Nutzer führt zur dauerhaften Sperrung der Zugangsberechtigung. 2. Leistungen
Hinsichtlich der beschriebenen Sites bezieht sich die Leistung von KundenMonitor AG als Betreiber der Sites darauf, den Nutzern Ergebnisse zu den Studien Kundenmonitor Deutschland, Österreich und Schweiz zur Verfügung zu stellen.
3. Urheberrecht
Alle auf diesen Sites erschienenen Beiträge und Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch Übersetzungen, sind vorbehalten. Reproduktionen gleich welcher Art, ob Vervielfältigungen, Mikrofilm oder Erfassung in Datenverarbeitungsanlagen, sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Herausgebers KundenMonitor AG zulässig. Aus der Veröffentlichung kann nicht geschlossen werden, dass die beschriebenen Lösungen oder verwendeten Bezeichnungen frei von gewerblichen Schutzrechten Dritter sind. 4. Haftung Für den Fall, dass auf dieser Site unzutreffende Informationen oder in veröffentlichten Ergebnissen oder Programmen Fehler enthalten sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit des Herausgebers oder seiner Mitarbeiter und Dienstleister in Betracht. 5. Pflichten des Nutzers Die Nutzer verpflichten sich, sämtliche Inhalte der Sites ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu verwenden. Es ist den Nutzern nicht gestattet, ohne schriftliche Genehmigung von KundenMonitor AG die kostenlos bereitgestellten Ergebnisse der Sites im Rahmen der nutzereigenen Vermarktung von Leistungen zu verwenden. Die Ergebnisnutzung auf Basis mit der KundenMonitor AG geschlossener Kaufverträge regelt die dafür relevanten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine Veröffentlichung von Ergebnissen bedarf grundsätzlich der Zustimmung des Herausgebers. 6. Beendigung Der Nutzer oder KundenMonitor AG kann das Vertragsverhältnis zu jeder Zeit ohne Angabe von Gründen beenden. 7. Nutzung durch Dritte Die Benutzerdaten sind nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig. Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er Dritten die Benutzung seiner Zugangsinformationen ermöglicht, voll verantwortlich ist für alle Online-Handlungen dieser Personen und die Folgen jeder Art von Missbrauch. Der Nutzer erkennt an, dass er als Inhaber eines Zugangs für alle Aktivitäten, die über denselben ausgeübt werden, voll verantwortlich ist. 8. Teilnichtigkeit Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen gemäss geltendem Recht nicht gültig sein oder gemäss künftigem Recht ungültig werden, so ist die jeweilige Bestimmung durch die jeweils gültige Formulierung zu ersetzen, die den angestrebten Zweck am ehesten erfüllt. Die Gültigkeit dieser vertraglichen Vereinbarung als Ganzes bleibt hiervon unberührt. 9. Änderung dieser Nutzungsbedingungen KundenMonitor AG behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung der Nutzungsbedingungen unter Berücksichtigung der Interessen von KundenMonitor AG für den Nutzer zumutbar sind. Sofern der Nutzer mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, hat er das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Änderung der Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Sites von KundenMonitor AG gilt als genehmigt, wenn der Nutzer den Zugang nach Inkrafttreten weiter nutzt. Es gilt die jeweils auf den Sites veröffentlichte Fassung der Nutzungsbedingungen. Zug im August 2006, KundenMonitor AG